Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne werden von den Gemeinden erstellt. Der Prozess umfasst:

1. Planung durch das Stadtplanungsamt oder beauftragte Planungsbüros
2. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
3. Beratung in den zuständigen Ausschüssen
4. Beschlussfassung durch den Gemeinderat

Bei Flächennutzungsplänen ist oft eine Abstimmung mit Nachbargemeinden erforderlich. In größeren Städten können Bezirksvertretungen bei der Erstellung von Bebauungsplänen mitwirken.

Die Geschossflächenzahl (GFZ) ist ein Maß für die Intensität der Bebauung eines Grundstücks in Bezug auf die Geschossfläche. Sie gibt an, wie viel Quadratmeter Geschossfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche zulässig sind. Beispiele:

• GFZ 0,8: Die Geschossfläche darf 80% der Grundstücksfläche betragen
• GFZ 1,2: Die Geschossfläche darf 120% der Grundstücksfläche betragen

Zur Geschossfläche zählen die Flächen aller Vollgeschosse, einschließlich der Umfassungswände. Die GFZ ermöglicht eine Steuerung der Bebauungsdichte und beeinflusst das Erscheinungsbild eines Gebiets.

Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:

• Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
• Förmlich aufgehoben wird
• Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
• Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)

Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.

Ein einfacher Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der nicht alle Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans enthält. Charakteristika sind:

• Er regelt nur einzelne Aspekte der städtebaulichen Ordnung.
• Fehlende Festsetzungen werden nach § 34 oder § 35 BauGB beurteilt.
• Er wird oft in bereits bebauten Gebieten eingesetzt, um bestehende Strukturen zu erhalten oder behutsam weiterzuentwickeln.

Einfache Bebauungspläne bieten mehr Flexibilität, erfordern aber eine sorgfältigere Prüfung bei Bauanträgen.

Ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) ist ein Sonderfall des Bebauungsplans:

• Wird von einem Vorhabenträger (Investor) in Abstimmung mit der Gemeinde erstellt
• Bezieht sich auf ein konkretes Bauvorhaben und dessen Erschließung
• Ist Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Wird ergänzt durch einen Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger

Vorteile des VEP:

• Flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten
• Schnellere Realisierung von Projekten
• Kosteneinsparung für die Gemeinde

Der VEP ermöglicht eine enge Abstimmung zwischen öffentlichen und privaten Interessen bei der Projektentwicklung.